Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Köhler AfD
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP
Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt
Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU
Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD
In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann