Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Michaela R. • 16.07.2026
Sehr geehrter Herr Mayer-Ley, wie haben sie zum BeitragStabilisierunggesetz abgestimmt? Vielen Dank im Voraus für Ihre ehrliche Antwort. Michaela R.
Volker Mayer-Lay
Antwort 21.07.2026 von Volker Mayer-Lay CDU

Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz am 10.07. zugestimmt.

Frage von Deborah H. • 16.07.2026
Ich suche dringend einen Psychotherapie Platz und bekomme nur Absagen, da damit gerechnet wird, dass Patienten nicht mal gehalten werden können. Wie konnten Sie für diese "Reform" stimmen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Jasmin S. • 15.07.2026
Sehr geehrte Frau Düber, warum haben Sie für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt, das u.a. Kürzungen In der psychotherapeutischen Versorgung einschließt?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.07.2026 von Hülya Düber CSU

Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil die erhebliche Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossen und weitere Beitragssprünge vermieden werden müssen. Zugleich müssen Therapieabbrüche und längere Wartezeiten verhindert werden.

Frage von Dorothee B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zu einem Gesetz, dessen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen m.E. eine massive Verschlechterung der Versorgungssicherheit bedeuten wird?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Philipp D. • 15.07.2026
Wieso stimmen sie für das GKV-Gesetz, wenn sie vor ungefähr einem halben Jahr ungefähr auf einer Demonstration für die Psychotherapie der RUB waren und gesagt hätten, sie setzen sich für Therapie ein?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Jutta F. • 15.07.2026
Haben Sie am 10.07. für oder gegen die umstrittene Krankenkassenreform gestimmt? Wie konnten Sie die rund 300 Seiten Änderungen in so kurzer Zeit prüfen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich möchte Ihnen nichts beschönigen: Die Reformen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes verlangen der Psychotherapie schmerzhafte Kompromisse ab.