Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 16.07.2026 von Daniel Rinkert SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens

Daniel Baldy
Antwort 06.08.2026 von Daniel Baldy SPD

Wir werden die Auswirkungen der Reform aufmerksam begleiten und dort nachsteuern, wo sich Fehlentwicklungen zeigen.

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 14.07.2026 von Inge Gräßle CDU

Mir war wichtig, die Finanzierungsgrundlage der GKV zu stabilisieren und gleichzeitig die Versorgung so weit wie möglich zu schützen. Im parlamentarischen Verfahren wurden gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD