Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Kenner
Antwort 25.02.2016 von Andreas Kenner SPD

(...) So, nun zur Sache selbst. Die Wahlprüfsteine des DEAB habe ich inzwischen auf der Homepage gesichtet. Gerne fülle ich den Bogen mit den Kreuzchen in diesem Verfahren, wo man voll, teilweise oder nicht zustimmen konnte, aus und sende den Ihnen dann zu. (...)

Portrait von Karl Zimmermann
Antwort 24.02.2016 von Karl Zimmermann CDU

(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung war ist nicht dabei und habe somit auch kein Statement abgegeben. Die Beantwortung der Wahlprüfsteine des DEAB liegt dem Dachverband in Stuttgart bereits vor. (...)

Dr. Kaja Steffens
Antwort 12.02.2015 von Kaja Steffens CDU

(...) Als wertegebundene Partei hat die CDU die richtigen Antworten auf die relevanten gesellschaftlichen Fragen, sei es der Zusammenhalt zwischen Arm und Reich mit dem selbst gesteckten Ziel den Schwachen zu helfen und den Starken die Möglichkeit zur wirtschaftlichen Entwicklung zu geben, sei es in der Frage der religiösen Auseinandersetzungen mit einem eigenen starken Wertekanon, der vor Extremismus schützt oder sei es im Hinblick auf Schöpfungserhalt, als wichtiger Voraussetzung für lebenswertes Leben. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 11.02.2015 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für Borgfelde und Teile Hamms haben wir bereits eine solche umfangreichen Prüfverfahren für eine entsprechende Verordnung als Vorschlag in die Bürgerschaft und in die Bezirksversammlung eingebracht, allerdings wurde dies jeweils von der SPD-Mehrheit abgelehnt. Abseits solcher Verordnungen, kann aber noch mehr getan, damit die Anwohnerinnen und Anwohner nicht durch hohe Mieten und Umwandlungen in Eigentumswohnungen verdrängt werden: 1. Gerade in Borgfelde ist durch den Neubau von sehr teuren Eigentumswohnungen die Gefahr gegeben, dass der Mietspiegel in den nächsten Jahren massiv ansteigt. (...)