Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 21.01.2026 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Andrea P. • 15.01.2026
Sehr geehrte Frau Hebel, setzt sich die AfD dafür ein, dass die Beitragszahler der Krankenversicherungen nicht länger rechtswidrig die Beiträge für Bürgergeldempfänger mit bezahlen müssen?
Antwort ausstehend von Antje Hebel AfD
Frage von Michael W. • 08.01.2026
Sehr geehrter Herr Plum, wird es zukünftig auch eine Regelung analog zu § 45 Abs. 1a SGB V in der SUrlV geben?
Portrait von Martin Plum
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU

Es ist nicht beabsichtigt, § 45 Absatz 1a SGB V auf das Beamtenrecht des Bundes zu übertragen. In Fällen dieser Regelung kann Sonderurlaub gewährt werden.

Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU