Die SPD will eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und in der alle gleichbehandelt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2025 von Tanja Machalet SPD
Antwort 20.03.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD
Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben
Antwort 05.06.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg stimmt dem Vorschlag für eine Bürgerversicherung zu.
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD
Erst kürzlich wurde ein Ranking veröffentlicht, in dem die Bundesrepublik mit ihrem Rentensystem weltweit den achten Platz belegt. Damit das so bleibt – oder sich sogar verbessert – braucht es einen breiten gesellschaftlichen Diskurs.
Warum ermöglichen Sie nicht den hessischen Beamt:innen eine echte Wahlfreiheit zwischen PKV und GKV?
Antwort 07.05.2025 von Astrid Wallmann CDU
Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an.
Antwort 08.05.2025 von Lena Teschlade SPD
Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.