Die Grünen/EFA-Fraktion kämpft seit Jahren dafür, dass Glyphosat aus dem Verkehr gezogen wird. Dabei geht es uns sowohl um die menschliche Gesundheit, als auch um die Auswirkungen auf die Biodiversität und das Leben von Tieren und Pflanzen.
(...) Ich persönlich bedauere, dass es nicht gelungen ist, eine gemeinsame Position zu formulieren, denn die Unterschiede sind marginal und es besteht Einigkeit darüber, Glyphosateinsatz abzulehnen. Wie auch immer: wir Grünen setzen uns weiter für den sofortigen Ausstieg ein. Ich sehe durchaus die Gefahr, dass der Ausstieg nach Ablauf der 5 Jahre wieder weiter hinausgeschoben wird. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Strauß, die Bundesregierung muss sich grundsätzlich an das europäische Pflanzenschutzmittelrecht halten, kann Glyphosat also national nicht verbieten. Allerdings bietet das EU-Recht mehr Spielräume zur Begrenzung des Einsatzes, die die SPD-Bundestagsfraktion und Bundesumweltministerin Schulze bestmöglich ausnutzen wollen. Der grundsätzliche Ausstieg bleibt aber natürlich das Ziel, wofür ich mich auch persönlich schon seit vielen Jahren einsetze. (...)
(...) Gerne nehme ich darauf Bezug. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD dafür ausgesprochen, mit einer systematischen Minderungsstrategie den Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln deutlich einzuschränken, verbunden mit dem Ziel, die Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden. Die Bundesregierung befasst sich folglich mit solch einer EU-Konformen Glyphosat-Minderungsstrategie; die entsprechenden Ministerien, bzw. (...)
(...) Neue Erkenntnisse sind immer zu berücksichtigen. Privatnutzung ist bald nicht mehr erlaubt und war schon in meiner Verantwortung auf den Weg gebracht. (...)
(...) Wir haben jetzt hoffentlich mit 2038 einen verbindlichen Termin zum schrittweisen Kohleausstieg, wobei das Kraftwerk Jänschwalde nach derzeitigen Stand wohl schon eher vom Netz geht. Wir sollten alle darauf hinarbeiten, das dies so sozialverträglich wie möglich geschieht. (...)