Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD
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Antwort 18.05.2018 von Carsten Müller CDU
(...) Daher finde ich, dass die einzusetzen Mittel für den Infrastrukturausbau sehr wohl zum Nutzen der Bevölkerung eingesetzt werden. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass es zu jedem einzelnen Infrastrukturprojekt eine Vielzahl von Stellungnahmen und Gutachten mit den verschiedensten Aussagen gibt. (...)
Antwort 14.05.2018 von Kirsten Lühmann SPD
(...) Unabhängig von dem Projekt Stuttgart 21 bestehen wohl grundsätzlich verschiedene Ansichten über demokratisch gewählte Regierungen und deren ausführende Behörden. Die Kompetenz und die Sachkenntnis einer staatlichen Behörde wie das Eisenbahnbundesamt grundsätzlich in Frage zu stellen halte ich nicht für zielführend. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.05.2018 von Sarah Ryglewski SPD
(...) In Sachen Elektromobilität hat sich viel getan in den letzten Jahren, im Hinblick auf Personal Light Electric Vehicles (PLEVs) trifft dies jedoch leider nicht zu. Es gilt weiterhin, dass alle motorbetriebenen Fahrzeuge, die schneller als 6 km/h fahren, Kraftfahrzeuge sind und damit Zulassung, Führerschein und Versicherung benötigen. (...)
Antwort 06.05.2018 von Thomas Sattelberger FDP
Sehr geehrter Herr J.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.