Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luise R. • 24.05.2019
Frage an Andreas Bleck von Luise R. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Bleck
Antwort 24.05.2019 von Andreas Bleck AfD

(...) Abgelehnte Asylbewerber sind weder nach § 16a GG noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention aufenthaltsberechtigt. Als Wirtschaftsflüchtlinge belasten sie die finanziellen, infrastrukturellen und soziokulturellen Kapazitäten Deutschlands, die eigentlich für die Aufnahme politischer Verfolgter benötigt werden. Darüber hinaus können von ihnen auch Gefahren für die innere Sicherheit ausgehen. (...)

Frage von Charalabos T. • 03.05.2019
Frage an Robin Thiedmann von Charalabos T. bezüglich Umwelt
Portrait von Robin Thiedmann
Antwort 13.05.2019 von Robin Thiedmann Partei der Humanisten

(...) Dieses Ziel muss höher gewichtet werden als Traditionen, Unterhaltung, religiöse Riten oder wirtschaftliche Interessen. Wir wollen die Gesetzgebung und deren Durchsetzung so verbessern, dass die erheblichen Missstände in der Tierhaltung behoben werden. Auch bei importierten Produkten müssen die Haltungsbedingungen in den Ursprungsländern berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Fabienne Sandkühler
Antwort 09.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten

(...) Ich würde mich u.a. dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission erarbeiteten Maßnahmen zur Stärkung von LGBTI-Rechten und Antidiskriminierung erfolgreich umgesetzt werden: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/lgbti-actionlist-dg-just_en.pdf . Während meines Bachelors war ich universitätsweite Vertreterin der LGBTQ Society für bi- und pansexuelle Menschen und LGBTQ-Beauftragte meines Colleges. (...)