Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort 28.12.2011 von Ludwig Spaenle CSU

(...) Zu 1.) Der Vorschlag zur Impfbuchdurchsicht wurde vom Gesundheitsministerium unterbreitet, ist hier jedoch auf fruchtbaren Boden gefallen und wurde den Schulen in einem gemeinsamen Schreiben der beiden Ministerien mitgeteilt. Neben Informationen zur HPV-Impfung enthielt das besagte Schreiben folgenden Passus: (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 23.01.2012 von Carola Reimann SPD

(...) Denn nach aktuellen Berechnungen fehlen 233 000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, um den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung erfüllen zu können. Mit den zwei Milliarden, die das Betreuungsgeld jährlich kostet, könnten rund 50.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.02.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Für die Entkriminalisierung von Hanf und Cannabis habe ich mich schon in diesem Jahr wieder vehement eingesetzt. Das war anläßlich der Anhörung im Deutschen Bundedestag zum Antrag der Fraktion die Linken zu Freigabe von Cannabis zu Nutzung in besonderen Clubs, obwohl ich mit diesem konkreten Vorschlag Probleme habe. (...)