Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Frau Scholl,
für Ihre Anfrage zum Thema Lyme-Borreliose danke ich Ihnen.
(...) Zu 1.) Der Vorschlag zur Impfbuchdurchsicht wurde vom Gesundheitsministerium unterbreitet, ist hier jedoch auf fruchtbaren Boden gefallen und wurde den Schulen in einem gemeinsamen Schreiben der beiden Ministerien mitgeteilt. Neben Informationen zur HPV-Impfung enthielt das besagte Schreiben folgenden Passus: (...)
(...) wie ich schon einem weiteren Betroffenen mitgeteilt habe, werde ich mich gern dieses Themas annehmen. (...)
(...) Denn nach aktuellen Berechnungen fehlen 233 000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, um den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung erfüllen zu können. Mit den zwei Milliarden, die das Betreuungsgeld jährlich kostet, könnten rund 50.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. (...)
(...) Für die Entkriminalisierung von Hanf und Cannabis habe ich mich schon in diesem Jahr wieder vehement eingesetzt. Das war anläßlich der Anhörung im Deutschen Bundedestag zum Antrag der Fraktion die Linken zu Freigabe von Cannabis zu Nutzung in besonderen Clubs, obwohl ich mit diesem konkreten Vorschlag Probleme habe. (...)