Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 23.03.2023
Ihre Internetseite bmbf.de: Eckpunkte Ihres finanziellen Bildungsvorhabens: "Studien zeigen, dass es im Bereich der finanziellen Bildung in Deutschland Nachholbedarf gibt". Welche Studien sind dies ?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 28.03.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Matthias S. • 17.03.2023
Wie werden Opfer des verfassungswidrigen Gesetzes §20 Abs. 6 Satz 5 und 6 EStG, bekannt als Verlustverrechnungsbeschränkung, entschädigt?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 31.03.2023 von Florian Toncar FDP

Eine Rückerstattung von bisher aufgrund der Verlustverrechnungsbeschränkung gezahlten Steuern oder andere Arten der Rückwirkung sind jedoch nicht vorgesehen.

Frage von Maike H. • 14.03.2023
Herr Scholz sagt aus, dass sich Anleger anlässlich der Bankenturbulenzen keine Sorgen machen müssen. Daher meine Frage: gilt die Einlagensicherung verbindlich auch bei der Pleite mehrerer Großbanken ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Auch als Reaktion auf die Finanzkrisen der jüngeren Vergangenheit wurde 2015 das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) beschlossen.

Frage von Andre T. • 11.03.2023
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Wann erfolgt die Rücknahme der neuen, laut BundesFinanzhof vermutlich verfassungswidrigen Verlustverrechnungsbegrenzung von max. 20.000 € für Finanz (Termin)-Geschäfte bei Privatanlegern?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD