Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das solche Unternehmen wie Uber nun versuchen, durch ihre Lobbyarbeit alles für sich rauszuschlagen (Stichwort: Abschaffung Rückkehrpflicht etc.) und Herr Scheuer dem willfährig folgt, (...)

(...) Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben auf die geplante Novelle des Personenbeförderungsgesetzes. (...)

(...) Die Erwartungen an die Pflegeberufekammer konnten nicht erfüllt werden, was letztlich an der mangelhaften Umsetzung liegt. (...)

Wir Grüne halten einen am realen Einkommen orientierten, gestaffelten Kammerbeitrag sowie eine beitragsfreie Mitgliedschaft für Personen ohne eigenes Einkommen für zielführend.