Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver R. • 11.01.2024
Wann wird es eine Überarbeitung des SGB zum Thema Pflegeleistungen geben?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.01.2024 von Svenja Schulze SPD

die Pflegeversicherung/Krankenversicherung zahlt nur, wenn ein Versicherungsfall eintritt (Pflegebedürftigkeit) und es sich um eine Versicherungsleistung handelt, für die Beiträge gezahlt wurden.

Frage von Petra K. • 10.01.2024
Wann werden 21 Millionen Rentner und Wähler -mit steigender Tendenz- nicht mehr gegenüber Beamtenpensionären benachteiligt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Soweit Sie die Alterssicherungssysteme in Österreich und Deutschland ansprechen, muss ich zunächst sagen, dass ein uneingeschränkter Vergleich von zwei völlig unterschiedlichen Systemen der Alterssicherung nicht möglich ist.

Frage von Marlene P. • 09.01.2024
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Sehr geehrter Herr Lauterbach, Warum müssen Rentner den allgemeinen Beitragssatz zahlen anstatt den ermäßigten?? Wann plant der Gesetzgeber, dies entsprechend zu ändern?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Uwe M. • 05.01.2024
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Sehr geehrter Herr Lindner, warum verzichten Sie nicht auf ihren Inflations- Ausgleich? Bislang bekommen Rentner nichts. mfG Uwe M.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sylvia L. • 02.01.2024
hib 54/2023 Abschlagsfreie Rente für schwerbehinderte Menschen ab 60 - Wie ist der Stand der Dinge?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die von Ihnen erwähnte Petitionsangelegenheit wurde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im April 2023 als Material überwiesen.