Antwort 07.07.2021 von Arno Klare SPD
(...) Es ist das übliche „Spiel“ der Opposition, die Regierungsfraktionen in eine Abstimmungssituation zu bringen, wie Sie sie auch 2019 schildern. (...)
(...) Es ist das übliche „Spiel“ der Opposition, die Regierungsfraktionen in eine Abstimmungssituation zu bringen, wie Sie sie auch 2019 schildern. (...)
(...) ordern in unserem Programm die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unsere Position zum Thema Geschwindigkeitsbegrenzung finden Sie hier (...)
(...) Deutschland ist das einzige Land in der EU und eines der wenigen Länder weltweit ohne Tempolimit. (...)
vielen Dank für Ihre Fragen.
Gerne werde ich Ihnen diese auch beantworten.
(...) generelles Tempolimit für Autobahnen ist meiner Meinung nach reine Symbolpolitik (...)