Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Miskowitsch
Antwort 13.04.2026 von Benjamin Miskowitsch CSU

Denn am Ende ist es eine einfache Wahrheit: Ein Land, das seine Sozialberufe nicht wertschätzt, sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Kinder, alte Menschen, Menschen mit Behinderung, Menschen in Krisen — sie alle sind darauf angewiesen, dass wir die besten Köpfe und Herzen im sozialen Bereich halten. Das ist für mich keine Wahlkampfaussage. Das ist eine moralische Verpflichtung.

Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Portrait von Jens Teutrine
Antwort 19.10.2023 von Jens Teutrine FDP

Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.

Frage von Matthias D. • 03.10.2023
Erbschaftssteuer
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

Beim bedingungslosen Grunderbe handelt es sich um die Idee von Wissenschaftlern, um der zunehmenden Spreizung der Vermögensverhältnisse in Deutschland entgegenzuwirken.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich mit Ihrem konkreten Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Wenn Menschen nicht arbeiten können, obwohl sie es gern würden, dann haben sie die Unterstützung des Sozialstaats selbstverständlich verdient. Menschen, die arbeiten können aber nicht wollen jedoch, sollten keine Leistungen des Sozialstaats bekommen.