Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Arbeit muss sich lohnen – auch beim Bürgergeld. Die Hinzuverdienstgrenzen sorgen dafür, dass mehr Arbeit sich auch immer mehr lohnt.

Denn am Ende ist es eine einfache Wahrheit: Ein Land, das seine Sozialberufe nicht wertschätzt, sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Kinder, alte Menschen, Menschen mit Behinderung, Menschen in Krisen — sie alle sind darauf angewiesen, dass wir die besten Köpfe und Herzen im sozialen Bereich halten. Das ist für mich keine Wahlkampfaussage. Das ist eine moralische Verpflichtung.

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.

Beim bedingungslosen Grunderbe handelt es sich um die Idee von Wissenschaftlern, um der zunehmenden Spreizung der Vermögensverhältnisse in Deutschland entgegenzuwirken.

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich mit Ihrem konkreten Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.