Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias D. • 03.10.2023
Erbschaftssteuer
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

Beim bedingungslosen Grunderbe handelt es sich um die Idee von Wissenschaftlern, um der zunehmenden Spreizung der Vermögensverhältnisse in Deutschland entgegenzuwirken.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich mit Ihrem konkreten Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Wenn Menschen nicht arbeiten können, obwohl sie es gern würden, dann haben sie die Unterstützung des Sozialstaats selbstverständlich verdient. Menschen, die arbeiten können aber nicht wollen jedoch, sollten keine Leistungen des Sozialstaats bekommen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.09.2023 von Johann Saathoff SPD

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition enthält zum Thema pauschale Beihilfe keine Aussage, weshalb es nicht zu den aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zählt

Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 06.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte fragen Sie bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort nach.