Antwort ausstehend von Jörg Harbrecht FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Franz CDU
Antwort ausstehend von Kirsten Willenbücher FDP
Antwort 26.09.2023 von Andreas Ewald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist sinnvoll, dass das Zustimmungsquorum über dem liegt, die es zur Herbeiführung eines Volksentscheids braucht.
Antwort 04.10.2023 von Bijan Kaffenberger SPD
Politische Mitwirkungsmöglichkeiten müssen erleichtert werden. Das gilt auf kommunaler Ebene für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide genauso wie auf Landesebene für Volksbegehren und Volksentscheide.
Antwort 02.10.2023 von Andreas Trebing FREIE WÄHLER
Bei den Bürgerrätem bin ich nicht überzeugt. Inhalte, Zusammensetzung und Befugnisse sind m.E. nich geeignet um wirklich Einfluß auf politische Entscheidungen zu nehmen.