Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 21.05.2026
Beamtenbesoldung: Für welche Jahre sind Nachzahlungen geplant? Warum gibt es keine Härtefallregelungen bei fehlendem Partnereinkommen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 05.06.2026 von Thomas Hering CDU

Was Nachzahlungen betrifft, liegen mir noch keine Informationen über die zu berücksichtigenden Zeiträume vor

Frage von Michael T. • 21.05.2026
Schnelle Rechtssicherheit nur bei organisatorischem Druck - aber nicht bei der amtsangemessenen Alimentation?
Antwort 03.06.2026 von Diana Herbstreuth CDU

Aus meinen 24 Jahren als Soldatin weiß ich, wie wichtig Vertrauen in den Dienstherrn ist.

Frage von Adam L. • 19.05.2026
Warum werden Geschiedene im Referentenentwurf zum Bundesalimentationsgesetz nicht bedacht, die Kindesunterhalt u./o. Trennungs- bzw. nachehelichen Ehegattenunterhalt bezahlen müssen? Benachteiligung!
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Fackler CSU

Als bayerischer Landtagsabgeordneter stimme ich nicht über Bundesgesetze ab und kann mich auch nicht in die Beratungen einbringen.

Frage von Frank T. • 18.05.2026
Könnten Sie als Abgeordneter etwas gegen die unzumutbare Bearbeitungszeit von 2 Monaten durch die Beihilfe Hünfeld Unternehmen?
Portrait von Max Schad
Antwort 05.06.2026 von Max Schad CDU

Ich habe den zuständigen Minister auf die von Ihnen angesprochene Problematik der langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfe in Hünfeld angesprochen und hierzu eine Rückmeldung erhalten, die ich Ihnen gerne zukommen lassen möchte.

Frage von Dominic K. • 18.05.2026
Warum wird mit einer nebulösen Hinhaltetaktik an den Haupt-, u. Grundschulen gespart? Sind da nicht Schulden besser, als mit der Zukunft der Kinder und mit der Gesundheit der Lehrer zu spielen?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN