Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Hakan Demir
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD

Die Anwendungshinweise sind inzwischen veröffentlicht und beispielsweise hier frei zugänglich:

Portrait von Wilko Möller
Antwort ausstehend von Wilko Möller AfD
Portrait von Matthias Steinfurth
Antwort 26.05.2025 von Matthias Steinfurth SPD

ja, das ist üblich, dass die jeweiligen Minister selbst bestimmen dürfen, wen sie in ihrem persönlichen Umfeld einstellen wollen.

Antwort ausstehend von Klaus Hansen CDU
Portrait von Ellen Stock
Antwort 23.05.2025 von Ellen Stock SPD

Die Berichte der Betroffenen sind eindeutig: Die Verfahren dauern oft zu lange, die Anforderungen sind nicht immer transparent und vor allem fehlt es an ausreichendem Personal und Digitalisierung. Das wird dem Beitrag vieler Menschen, die seit Jahren hier leben, arbeiten und Teil unserer Gesellschaft sind, nicht gerecht.