Antwort 29.07.2025 von Christian Görke Die Linke
Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".
Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".
Die Bundesregierung wird sich der Entschließungsbitte des Bundesrates zeitnah annehmen und die erbetene Klarstellung vornehmen. Eine erneute Gesetzesänderung bedarf es nach Auffassung der Bundesregierung nicht.
Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen
Klares Ja – ich werde beim nächsten regelmäßigen Austausch zum Planungsstand der Brenzbahn mit dabei sein.