Fragen und Antworten
Frage von Michael Z. • 14.08.2023
Antwort von Pippa Schneider Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2023
Für uns hat die Einführung der Pauschalen Beihilfe weiterhin hohe Priorität. Gemeinsam mit der SPD haben wir uns in unserem Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Wahlfreiheit für Beamt*innen in dieser Wahlperiode einzuführen.
Frage von Ralf H. • 15.07.2023
Antwort von Pippa Schneider Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2023
Manches haben wir bereits auf den Weg gebracht, anderes werden wir in den kommenden Jahren umsetzen. Hier eine Auswahl:
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen