Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 30.08.2016 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) da Sie in Berlin zu wohnen scheinen, helfen Ihnen vermutlich Berlin-spezifische Informationen am besten weiter. Im Wahlprogramm der Berliner Grünen zur Wahl zum Abgeordnetenhaus stehen alle Ideen und Konzepte zur Mobilität, zum Radverkehr und zum ÖPNV. Schauen Sie einfach auf Seite 22 nach: https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/b90g_berlin_vollprogramm2016.pdf (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 15.09.2016 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Insbesondere das von Ihnen aufgeworfene Problem der Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmittel in den Griff zu bekommen, will die CDU Tempelhof-Schöneberg. Dafür ist eine höhere Präsenz von Sicherheitskräften – insbesondere in den Abendstunden – und die Überwachung von Bahnhöfen mit Kameras notwendig. Jeder muss sich in Berlin sicher fühlen können! (...)

Michael Efler
Antwort 07.09.2016 von Michael Efler Die Linke

(...) Die LINKE streitet für eine wirksame Mietpreisbremse. Dazu zählt u.a die Abschaffung von Ausnahmen für überteuerte Bestandsmieten, Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen sowie eine Verpflichtung des Vermieters, die Miethöhe des Vormieters aufzuheben. (...)

Portrait von Ines Schmidt
Antwort 23.08.2016 von Ines Schmidt Die Linke

(...) Erstens gilt für uns nach wie vor die alte Faustregel: Die Menschen sollen höchstens 30 Prozent des Einkommens für die Bruttowarmmiete ausgeben. Das soll wieder Normalität werden. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort 22.08.2016 von Mario Czaja CDU

(...) Der massive Personalabbau im öffentlichen Dienst, der unter Rot-Rot vorangetrieben wurde, hat zunehmen eine leistungsfähige Verwaltung gefährdet. Seitdem die CDU in Regierungsbeteiligung ist, wurde wieder umgesteuert. (...)