Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 26.01.2017 von Cornelia Möhring Die Linke

(...) Wir als LINKE wollen natürlich einen Sozialstaat, der so ausgebaut ist, dass die Leistungen auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Und wir wollen, dass alle Eltern gleich behandelt werden. Wenn es da Lücken zu Ungunsten von Selbständigen und FreiberuflerInnen gibt, muss hier natürlich nachgebessert werden. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 21.12.2016 von Paul Lehrieder CSU

(...) Wer etwa weiterhin seine Büromiete zahlt, kann diesen Betrag von seinem Umsatz abziehen. Sofern nach Abzug aller Kosten ein Gewinn übrig bleibt, wird dieser mit dem Elterngeld verrechnet. (...)

Frage von Evi L. • 19.12.2016
Frage an Sönke Rix von Evi L. bezüglich Familie
Portrait von Sönke Rix
Antwort 06.04.2017 von Sönke Rix SPD

(...) Februar 2017 veröffentlicht. Das Gericht stellt darin fest, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells zur Betreuung des Kindes auch gegen den Willen eines Elternteils möglich ist, wenn das zum Wohle des Kindes beiträgt. Der BGH hat damit klargestellt, dass eine gerichtliche Umgangsregelung nach dem Wechselmodell vom Gesetz nicht ausgeschlossen wird. (...)

Frage von Frederike N. • 15.12.2016
Frage an Katja Dörner von Frederike N. bezüglich Familie
Portrait von Katja Dörner
Antwort 25.01.2017 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Mittelpunkt familiengerichtlicher Entscheidungen soll das Wohl des Kindes stehen, hierfür wurde mit der Reform des Kindschaftsrechts der Verfahrenspfleger als eine Art „ Anwalt des Kindes“ eingeführt. Im Sommer 2016 wurde im Bundestag endlich die Reform mit Blick auf die Benennung von Sachverständigen an Familiengerichten verabschiedet. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 23.01.2017 von Johannes Kahrs SPD

(...) Fakt ist, dass sich die Lebenswirklichkeiten der Trennungsfamilien ändern – das Residenzmodell wird heute bereits durch vielfältige Variationen des Umgangs ergänzt. Auch der Blick ins Ausland zeigt, dass hier Verschiebungen stattfinden und sich vereinzelt die Rechtslage ändert. (...)