Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Dieren
Antwort 13.10.2026 von Jan Dieren SPD

Entsprechende Berichte gibt es tatsächlich. Krankenkassen dürfen ihre Rücklagen grundsätzlich anlegen. Dafür gelten zwar strenge gesetzliche Vorgaben. Trotzdem haben Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen in den vergangenen Jahren teilweise erhebliche Summen angelegt und dabei auch hohe Verluste gemacht.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 08.10.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Das Beispiel weist auf zwei größere Probleme hin: Mangelnde Transparenz in Gesetzgebungsverfahren und Parteispenden von Unternehmen.

Frage von Hüseyin M. • 02.10.2026
Betreff: Pflegereform 2027 / Verhinderungspflege bei PG3*
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 16.10.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch künftig eine flexible Ersatzpflege durch vertraute Personen möglich bleibt und nicht durch zusätzliche finanzielle oder bürokratische Hürden über das zumutbare Maß hinaus erschwert wird.