Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 27.06.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn man den Bahnverkehr stärken will, wofür die Engpasssituation der Bestandsstrecke aufgehoben werden muss, gibt es keinen Plan B als Alternative zu einer Neubaustrecke.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 05.07.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin grundsätzlich offen für innovative Verkehrsprojekte, daher ist für mich ein Seilbahnprojekt diskussionswürdig und individuell zu prüfen.

Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 22.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Der Regionalplan Nordosthessen sieht nicht vor, die Trassensicherung für die Kanonenbahn zwischen Homberg und Treysa fortzuführen. Stillgelegte Bahntrassen werden für den Ausbau von Radwegen vorgesehen.

Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 17.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Stattdessen kommt es darauf an, Lieferketten widerstandsfähiger, klimafreundlicher und effizienter zu gestalten. Dazu gehören Investitionen in die Infrastruktur, die Stärkung des Schienengüterverkehrs und eine verursachergerechte Finanzierung.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Als Bundesverkehrsminister habe ich mich deshalb darauf konzentriert, marode Brücken schneller zu modernisieren, den Güterverkehr stärker auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern und den Lkw-Verkehr angemessen an seinen Infrastrukturkosten zu beteiligen

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 07.05.2026 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.