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Warum werden z.B. Gehwegschäden, die beim Meldemichel gemeldet werden, nicht beseitigt?

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Eva Botzenhart
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Frage von Hans-Ulrich B. •

Warum werden z.B. Gehwegschäden, die beim Meldemichel gemeldet werden, nicht beseitigt?

Thema Meldemichel
Sehr geehrte Frau Botzenhart,
ich habe schon mehrfach Gehwegschäden beim Meldemichel angezeigt. Es wurde aber nichts unternommen um den Schaden zu beseitigen und nach einiger Zeit verschwindet die Meldung auf der Übersichtskarte vom Meldemichel. Das frustriert und dürfte nicht der Sinn der Sache sein. Ich möchte Sie bitten, sich der Sache anzunehmen und zu klären, warum solche Dinge von den zuständigen Stellen nicht bearbeitet / erledigt werden werden.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich B.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Hinweise zu den gemeldeten Gehwegschäden.

Die über den Meldemichel eingehenden Meldungen werden an die jeweils zuständigen Stellen – in der Regel das örtlich zuständige Bezirksamt – weitergeleitet und dort in die Bestandsaufnahme des baulichen Zustands aufgenommen. Die gemeldeten Schäden werden also erfasst und bei der weiteren Planung berücksichtigt.

Eine unmittelbare und individuelle Beseitigung einzelner Schäden erfolgt jedoch häufig nicht. Stattdessen werden sowohl die über den Meldemichel eingegangenen Hinweise als auch den Behörden anderweitig bekannt gewordene Handlungsbedarfe gesammelt und bewertet. Die Instandsetzung erfolgt anschließend meist im Rahmen gebündelter Maßnahmen, bei denen beispielsweise ganze Kreuzungsbereiche, Gehwegabschnitte oder Straßenzüge umfassend saniert werden.

Vor diesem Hintergrund kann es vorkommen, dass Meldungen nach einiger Zeit nicht mehr auf der Übersichtskarte erscheinen, obwohl der betreffende Schaden bereits erfasst wurde und in die weitere Maßnahmenplanung eingeflossen ist.

Uns ist dabei bewusst, dass der Meldemichel bei vielen Nutzerinnen und Nutzern die Erwartung weckt, gemeldete Schäden würden zeitnah und unmittelbar beseitigt. Dies liegt auch daran, dass etwa bei Meldungen über die App der Stadtreinigung vielfach eine kurzfristige Bearbeitung erfolgt. Im Bereich der Wegeunterhaltung ist dies jedoch aufgrund der erforderlichen Planung und Bündelung von Maßnahmen regelmäßig nicht möglich. Dies kann missverständlich wirken, auch wenn die eingehenden Meldungen für die zuständigen Stellen weiterhin sehr hilfreich sind.

Wir können Ihren Unmut über die ausbleibende sichtbare Bearbeitung nachvollziehen und danken Ihnen für Ihre Hinweise, da diese einen wichtigen Beitrag zur Erfassung des Sanierungsbedarfs leisten.

Freundliche Grüße

Eva Botzenhart

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