Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Daher hat die GRÜNE Familienministerin Josefine Paul mit Bekanntgabe der Ergebnisse der Tarifverhandlungen intensive Gespräche und Verhandlungen geführt und um eine Lösung zur Abfederung der finanziellen Mehrkosten für die Kitas gerungen.
Noch dazu darf ein Volksbegehren in Bayern nicht in den Haushalt des Freistaats Bayern eingreifen, da es sonst vom Innenministerium nicht zugelassen wird, was z. Bsp. dem Radvolksbegehren passiert ist.
Wir haben uns sehr gefreut, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich war.
Ich möchte Sie auf das Kita-Platz-Tool im Landkreis Northeim hinweisen, mit dem Sie auch eine andere Kita in der Gemeinde Katlenburg-Lindau finden könnten.