Antwort 17.07.2024 von Hakan Demir SPD
Ich setze mich weiter dafür ein, dass diese Situation schnellstmöglich behoben wird
Ich setze mich weiter dafür ein, dass diese Situation schnellstmöglich behoben wird
die SPD sieht sich zurecht als Friedenspartei.
Das Antragsverfahren für die Chancenkarte ist im Iran aktuell noch nicht verfügbar, da die Botschaft aktuell noch die Eingliederung in das global genutzte digitale Antragssystem vornimmt.
Wie Sie sehen können, fordere ich bereits seit Langem einen eindeutigen Kurswechsel in der Iran-Strategie. Der naive Kuschelkurs insbesondere der letzten EU-Kommission gegenüber dem Iran ist krachend gescheitert und war äußerst naiv.