Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara Z. • 02.11.2023
Wie stellen Sie sich die gesundheitliche Versorgung insbesondere vor dem Hintergrund steigender Corona Zahlen vor, wenn unser Haaner und ggf. auch das Hildener Krankenhaus demnächst schließt?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 07.11.2023 von Klaus Wiener CDU

Jetzt liegt es also am Bundesgesundheitsminister: Nur wenn Minister Lauterbach die Krankenhäuser zügig mit einer Zwischenfinanzierung entlastet und seine Krankenhausreform endlich schneller voranbringt, kann wertvolle Infrastruktur im Gesundheitssystem gerettet werden.

Frage von Thomas F. • 02.11.2023
Würden Sie Svolt Ansiedlung durchsetzen, auch wenn Sie persönlich für die Risiken und Schäden haften?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Die Planungen verwenden aktuelle Zahlen.

Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Auf welcher Rechtsgrundlage gründet sich die Zuständigkeit des Flughafens, über Anträge der Anwohner auf baulichen Lärmschutz zu entscheiden?
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 26.10.2023 von Saskia Ludwig CDU

Zur Gewährleistung des Schutzes vor Fluglärm im Umfeld des Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg hat die FBB zum einen die Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld in seiner aktuellen Fassung zu beachten. Zum anderen bestehen parallel Ansprüche nach § 9 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm. Die FBB ist jedoch nur zur Erfüllung des jeweils weiterreichenden Anspruchs verpflichtet.

Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Unterführung und Bahnzugang in Eichwalde - Brandenburg, Landkreis Dahme Spreewald seit 2000 Tagen nicht für jedermann erreichbar. Wann hört die Teilung in Ost und West endlich auf .
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 20.10.2023 von Tina Fischer SPD

Laut Bahn laufen die Arbeiten am Bahnhof Eichwalde für einen barrierefreien Zugang.