Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wulf S. • 08.05.2024
Guten Morgen Herr Dulig, wann wird das Loch zwischen Verkehrsverbund Oberelbe und Mitteldeutschen Verkehrsverbund geschlossen. Es gibt tarifliche und auch verkehrstechnische Defizite.
Portrait von Martin Dulig
Antwort 28.06.2024 von Martin Dulig SPD

Im Moment bleibt es bei einer verkehrspolitischen Zersplitterung. Über eine Landesverkehrsgesellschaft hätte der Freistaat Sachsen mehr Einflussmöglichkeiten.

Frage von Mario M. • 28.04.2024
Könnte man aus dem alten Kaufhof Gebäude in der Saarbrücken-City keine Schulgebäude/gelände machen ?!
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD

Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.

Frage von Bärbel W. • 28.04.2024
Besteht die Möglichkeit, in der Landsberger Str. in Mahlsdorf, zumindest bis Lübecker Str. auf einer Straßenseite Parkverbot einzurichten? Die Straße ist zugeparkt( Gartenbesitzer) .
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 28.04.2024 von Jan Lehmann SPD

Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf

Frage von Elisabeth S. • 13.04.2024
Ist es sinnvoll immer mehr Notfallpraxen aus Kostengründen zu schließen? Bei uns im Landkreis gibt es für 450 000 Einwohner nur noch eine Anlaufstelle. Fahrzeit habe ich eine halbe Stunde dort hin.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christian H. • 13.04.2024
Sehr geehrte Frau Sparr, am Albert Schweitzer Gymnasium wird angebaut. Leider ist kein Untergrundparkhaus oder neue Flächen für Parkplätze (hauptsächlich für Lehrkräfte) vorgesehen. Wie kann das sein?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 14.04.2024 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig.