Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ottilie Klein
Antwort 08.01.2026 von Ottilie Klein CDU

Mit der Reform können wir Einsparungen von rund einer Milliarde Euro und mehr erzielen – vorausgesetzt, wir bringen deutlich mehr Leistungsbezieher in Arbeit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Da haben Sie mich womöglich falsch verstanden. Ich habe keinerlei Prognose abgegeben. Ich habe lediglich betont, dass es eine solche Entlastungswirkung geben würde, wenn eine Million Bürgergeldempfänger in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wechseln würden. Diese Zahlen wurden kürzlich auch von der Bundesarbeitsministerin wiederholt, die sich jedoch auf eine Vermittlungsgröße von 100.000 Personen bezog.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Die geplante Umgestaltung der Grundsicherung soll das Gleichgewicht zwischen Solidarität und Eigenverantwortung neu ausbalancieren und die Grundsicherung für Arbeitsuchende gerechter und zukunftsfest machen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 26.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Reform des Bürgergelds vereinbart. Dazu gehören verschärfte Regelungen, um Bürgergeldbezieher zu mehr Kooperation zu bewegen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Ich sehe die geplante Bürgergeldreform mit großer Sorge, weil sie aus meiner Sicht nicht nur einige wenige vermeintlich „schwarze Schafe“ betrifft, wie es in der politischen Debatte gerne behauptet wird, sondern alle Leistungsbeziehenden gleichermaßen, also Menschen, die Bürgergeld, Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe beziehen