Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Hellmuth
Antwort 31.05.2017 von Jörg Hellmuth CDU

(...) 15000 zusätzliche Stellen) und bis zum Jahr 2030 zusätzlich 130 Mrd. € für die Bundeswehr. Ich denke sogar, dass bei andauernder leider besorgniserregender Entwicklung (weitere Auslandseinsätze) über beide Positionen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 15.08.2017 von Patrick Sensburg CDU

(...) Entscheidend ist aber, dass sich die sicherheits- und verteidigungspolitischen Rahmenbedingungen seit der Aussetzung der Wehrpflicht weltweit verändert haben. Als einen ersten Schritt wünsche ich mir eine ergebnisoffene Analyse, ob wir die Wehrpflicht aus sicherheits- und verteidigungspolitischen Gründen wieder benötigen. Nach meiner Meinung, ja! (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 15.05.2017 von Peter Altmaier CDU

(...) Dennoch muss alles getan werden, um sie zu vermeiden. Ein Fall wie der von Anis Amri, der unter 14 Identitäten gemeldet war, wäre heute übrigens nicht mehr möglich, da wir derartige Vorgänge durch das neue Kenndatensystem erkennen und abstellen können. (...)

Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 02.05.2017 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

(...) [8] In Hinblick auf die Schulausbildung von Flüchtlingskindern, deren Eltern ein Bleiberecht haben, vertrete ich folgenden Ansatz: Bevor diese Kinder und jungen Menschen in unsere Regelschulen kommen, sollten sie ein sogenanntes „Vorschaltjahr“ absolvieren (vgl. Bayern), in denen sie zunächst mal fast nichts anderes als unsere deutsche Sprache lernen. (...)