Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Da werden wir natürlich auch Hartz IV anpacken müssen. Mir geht es um eine „Sozialstaatsreform 2025“, bei der wir HartzIV hinter uns lassen. Beispielsweise, wenn es darum geht, den digitalen Kapitalismus zu bändigen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 20.11.2018 von Thomas Oppermann SPD

(...) die SPD hat wesentlich dazu beigetragen, dass sich Deutschland in den vergangenen siebzig Jahren zu einem stabilen Rechtsstaat und einem funktionierenden Sozialstaat entwickelt hat, mit einem Bildungssystem, das jungen Menschen Ausbildung und Studium finanziert und mit einem Gesundheitssystem, in dem alle Menschen, auch dann, wenn sie arm oder arbeitslos sind, im Krankheitsfall gut versorgt werden. Diesen Kurs müssen wir weiter verfolgen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 06.11.2018 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ich bin wie Sie der Meinung, dass die SPD mit dem bisher gefahrenen Kurs nicht weitermachen kann, sondern wir eine echte programmatische und strukturelle Erneuerung brauchen. Dazu gehören auch für mich ein klarer Bruch mit der Agenda 2010 und eine grundlegende Reform der Hartz-Regelungen. Einen Vorschlag dazu habe ich kürzlich gemacht, den Sie auf meiner Website nachlesen können. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 01.11.2018 von Matthias Miersch SPD

(...) Natürlich gibt es nicht den „einen“ Weg, „einfache“ Menschen wieder von der SPD zu begeistern. Entscheidend ist für mich aber, dass wir als Sozialdemokraten für einen handlungsfähigen Staat stehen, der den Bürger*innen innere und soziale Sicherheit gibt. (...)