Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 01.03.2024 von Heike Baehrens SPD

Mit dem Gesetz gehen wir den ersten wichtigen Schritt, die Entkriminalisierung der Konsumierenden und den Eigenanbau von Cannabis in begrenztem Mengen sowie auch das Errichten von Anbauvereinigungen, sog. Cannabis-Clubs, zu ermöglichen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 18.01.2024 von Ulrike Bahr SPD

Ich bin seit vielen Jahren eine Befürworterin der Legalisierung, allerdings unter Beachtung des Jugendschutzes.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 01.03.2024 von Heike Baehrens SPD

Im Ergebnis ist es uns nun gelungen, in der vergangenen Woche ein Gesetz zu verabschieden, das eine moderate Teil-Legalisierung bewirken wird und die Belange des Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutzes berücksichtigt.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 31.01.2024 von Johannes Arlt SPD

Auch wenn das Vorhaben für mich persönlich nicht die höchste Priorität hat, werde ich dem Entwurf - sofern ich keine berechtigten Einwände erkenne - zustimmen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Nachdem es nun Anfang Februar zu einer Einigung beim Gesetzentwurf gekommen ist, arbeiten wir daran, den Entwurf so schnell als möglich zur Abstimmung zu stellen, damit der ursprüngliche Zeitplan gehalten werden kann.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 16.01.2024 von Dirk Wiese SPD

Wir sind auf der Zielgeraden und guter Dinge, den Gesetzentwurf zeitnah in diesem Jahr im Deutschen Bundestag zu verabschieden.