Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ina D. • 27.01.2023
Guten Tag Herr Wiese Wie ist das für volle EM - Rentner mit Pflegegrad 2, werden diese auch noch berücksichtigt,oder waren die 300 Euro ein Trostpflaster? Wir leiden auch durch die hohe Inflation!
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 27.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass wir zusammen die Krise meistern und niemand alleine zurückgelassen wird.

Frage von Markus S. • 20.01.2023
Wird bei Voller Erwerbsminderung die zusätzlich Grundsicherung benötigen Die Rente als Einkommen mit Freibetrag gewertet oder wird Erwerbsminderungsrentnern die Rente voll vom Regelbedarf abgezogen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Frage von frank s. • 04.01.2023
hallo gibt es die Grundsicherung für Erwerbsminderung, wenn man, wo ich auch arbeite, in einer Werkstatt für behinderte tätig bin. Oder landen die auch im Bürgergeld und müssen ein Neuantrag stellen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen erfüllen diese Voraussetzungen meist nicht, weil die volle Erwerbsminderung schon vor Erfüllung der Wartezeit von 60 Beitragsmonaten eingetreten ist.

Frage von Julia W. • 09.12.2022
Dass EU-Rentner keine Energiepauschale erhalten, ist doch veraltet. Ich kenne sogar EU-Rentner, die sie zusätzlich zu den 200€ EPP wegen Grundsicherung erhalten. Warum wird das hier nicht aktualisiert?
Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Frage von Günter M. • 06.12.2022
Wie verhält es sich mit dem Mehrbedarf bei Grundsicherung bei Erwerbsminderungsrente und gdb 100% mit Merkzeichen G ab Beginn des Bürgergeldes?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 12.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Mit dem Bürgergeld sind auch im SGB XII keine Änderungen beim Mehrbedarf vorgesehen.

Frage von Michaela C. • 04.12.2022
Wie sieht es aus bei einer vollen erwerbsminderungsrente auf Zeit mit bürgergeld Da diese Rente eine Arbeitsmarktrente ist
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Mit dem Bürgergeld bringen wir eine Leistung auf den Weg, die ein menschenwürdiges Existenzminimum für diejenigen sichert, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder anderen Gründen nicht aus eigenem Einkommen decken können.