Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wo Armut ist, da sind die Wohnungen am günstigsten. Daher werde ich mich (...)

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag bewusst dafür entschieden, die Vergütungserhöhung zügig und noch vor einer umfassenden Strukturreform der rechtlichen Betreuung vorzunehmen. Hinsichtlich der Frage, für welchen Zeitraum die konkrete Erhöhung vereinbart wird und die Länder nicht mit weiteren Erhöhungen rechnen müssen, kam aber Kritik vom Bundesrat. (...)

(...) vielen Dank für Ihre umfangreichen Anmerkungen. Es ist uns besonders wichtig, dass wir stets den Bezug zu den Bürgern und den Betroffenen von Gesetzentwürfen suchen, um uns so rückzuversichern. Politik, die am Bürger vorbei geht, nutzt niemandem etwas. (...)

(...) Kinder von behinderten Eltern, welche Eingliederungshilfe erhalten, werden durch die Bestimmungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) seit dem 1. Januar 2020 gar nicht mehr zu Leistungen der Eingliederungshilfe herangezogen (...)

(...) Die Bedürfnisse jedes einzelnen Menschen sind sehr facettenreich und so sind es ebenfalls die Teilhabeberatungsangebote. Deutschland hat in dem Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen noch einigen Aufholbedarf, dieser ist auch historisch zu begründen. Das Bundesteilhabegesetz setzt hier an der richtigen Stelle an und nimmt jeden einzelnen Menschen in den Fokus des Wirkens. (...)