Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 22.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben und damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Dass es in einer Fraktion (und auch in einer Partei) gerade zu sehr entscheidenden Regelungen, wie die Neuausrichtung in der Drogenpolitik, hier speziell der Cannabispolitik, unterschiedliche Sichtweisen gibt, ist ja durchaus nicht unüblich.

Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 05.02.2024 von Svenja Stadler SPD

Bundestagsabgeordnete haben ein freies Mandat. Sie sind lediglich ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Abweichende Meinungen auch innerhalb einer Fraktion gehören zur Demokratie dazu und stellen im Falle der Cannabispolitik den Konsens eines Paradigmenwechsels weg von einer Verbotspolitik nicht infrage.

Frage von Kevin K. • 19.01.2024
Wann wird Cannabis legal?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-Konsument*innen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.