Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 03.09.2013 von Clemens Binninger CDU

(...) Sensible Daten werden in der Tat von vielen staatlichen Behörden und Einrichtungen sowie von der Privatwirtschaft erhoben und gespeichert – früher in Aktenordnern und heute in elektronischen Dateien. Damit dabei der Datenschutz sichergestellt wird, gibt es zahlreiche gesetzliche Regelungen wie das Bundesdatenschutzgesetz oder das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 12.08.2013 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) es kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass ausländische Nachrichtendienste in Deutschland Aufklärung betreiben. (...) Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang vor allem die 2011 beschlossene Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 06.08.2013 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) der Versand einer herkömmlichen EMail bietet keinen besonderen Schutz gegen eine unbefugte Kenntnisnahme. Behörden werden daher sicherlich besonders sensible Daten nicht mittels einer einfachen EMail versenden, weder untereinander noch in der Kommunikation mit dem Bürger. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 15.08.2013 von Michael Hartmann SPD

(...) Dabei könnte eine Veröffentlichung durch das BSI grundsätzlich anonym erfolgen. Auch sollte die Bundesregierung darauf hinwirken, die internationale Rechtshilfe im Bereich der Internetkriminalität so fortzuentwickeln, dass sie den Besonderheiten der Netzkriminalität gerecht wird. Zentrale Infrastrukturen wie etwa das Strom- und Bankennetz müssen künftig besser vor gefährlichen Computerangriffen geschützt werden. (...)