Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 24.09.2009 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Ich gebe Ihnen auch in dem Punkt recht, dass selbst dort, wo eine gute medizinische Infrastruktur vorzufinden ist, diese von vielen Menschen nicht genutzt werden kann. Dies liegt vor allem den daran, dass unsere Gesellschaft immer mehr in arm und reich auseinander driftet. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Gemäß § 305 Sozialgesetzbuch (SGB V) können Versicherte seit dem 1. Januar 2004 direkt im Anschluss an die Behandlung oder mindestens quartalsweise, spätestens vier Wochen nach Ablauf des Quartals, in dem die Leistungen in Anspruch genommen worden sind, eine Quittung über die zu Lasten der Krankenkasse erbrachten Leistungen und deren vorläufige Kosten verlangen. Der Versicherte muss für eine quartalsweise schriftliche Unterrichtung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von einem Euro zuzüglich Versandkosten erstatten. (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort 26.09.2009 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Vor allem weil strengstens darauf geachtet wurde, dass nur nicht kompostierbare Grünabfälle verbrannt wurden und dies über jeweils acht Wochen im Frühjahr und Herbst erfolgen durfte, konnte eine unnötige Belastung der Umwelt und Menschen vermieden werden. (...) Ein völliges Verbot ist auch aus meiner Sicht wünschenswert, aber so lange dadurch eine immense finanzielle Mehrbelastung der Bevölkerung durch alternative Entsorgungswege verbunden ist, auf absehbare Zeit nicht realisierbar. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ich finde es in der Tat beschämend, wie schlecht die Arbeit in der Pflege manchmal bezahlt wird. Deshalb habe ich lange für den Mindestlohn gestritten - mit Erfolg! (...)