Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.10.2008 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) DIE LINKE wird nicht in ihren Forderungen zur Herstellung der Rentengerechtigkeit nachlassen, bis alle unsere Forderungen erfüllt sind, die schlicht Herstellung von Normalität darstellen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 21.10.2008 von Thomas Oppermann SPD

(...) Es stimmt, dass Rentner keinen unmittelbaren Ausgleich bei individuell eventuell steigenden Krankenkassenbeiträgen durch gesenkte Arbeitsloseversicherungsbeiträge erhalten. Mit der Einführung des Gesundheitsfonds und einem bundesweit einheitlichen Beitragssatz werden die Beitragsgerechtigkeit und die Lastenverteilung jedoch für alle gesetzlich versicherten Bürgerinnen und Bürger verbessert. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 09.10.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Der Gesundheitsfonds führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Ein höherer Finanzbedarf der Krankenkassen und ein im Vergleich zum aktuellen Durchschnittsbeitrag höherer einheitlicher Beitragssatz haben nichts mit der Einführung des Gesundheitsfonds zu tun. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 14.10.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) 3. Der Erhöhung der durchschnittlichen Krankenkassenbeiträge ist nicht in erster Linie eine Folge des Gesundheitsfonds – auch wenn das in vielen Medienberichten suggeriert wird. Sondern es ist primär eine Folge der steigenden Kosten im Gesundheitswesen. (...)