Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Magnitz
Antwort 29.04.2019 von Frank Magnitz AfD

(...) die zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes beschäftigt gerade den Arbeitskreis Verkehr der AfD Bundestagsfraktion, dem ich angehöre. Obwohl es natürlich gilt Leerfahrten zu vermeiden, kann man die Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen angesichts der Ungleichbehandlung von Taxis und Anbietern von Mietwagen auch kritisch sehen. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort 06.06.2019 von Florian Oßner CSU

(...) Bezüglich der Aufhebung der Rückkehrpflicht müssen wir innerhalb der Koalition und in Zusammenarbeit mit dem Bundesrat noch eine gemeinsame Linie finden. Jedoch wird auch hier auf einen fairen Ausgleich zwischen dem Taxi- und Mietwagen-Gewerbe geachtet. Die ökologische und ökonomische Dimension und deren Effizienz darf nicht außer Acht gelassen werden. (...)

Gero Storjohann MdB
Antwort 20.03.2019 von Gero Storjohann CDU

(...) Gerne wird Herr Storjohann direkt mit Ihnen in Kontakt treten. Richten Sie Ihr Anliegen hierzu bitte mit Angabe Ihrer Kontaktdaten an gero.storjohann@bundestag.de oder an die Postanschrift im Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Björn Simon
Antwort 20.03.2019 von Björn Simon CDU

(...) Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)

Foto Udo Schiefner
Antwort 05.04.2019 von Udo Schiefner SPD

(...) Dabei wird der Rechtsrahmen für plattformbasierte Mobilitätsdienstleister in angemessener Weise geöffnet. Das Taxigewerbe darf aber nicht im Regen stehen! Die Taxiunternehmen leisten mobile Daseinsvorsorge in Stadt und Land. (...)