Antwort 19.05.2021 von Sabine Zimmermann BSW
(...) Als Ausschussvorsitzende habe ich eine neutrale, leitende Funktion und kann nicht auf den Inhalt von Gesetzen Einfluss nehmen. (...)
(...) Als Ausschussvorsitzende habe ich eine neutrale, leitende Funktion und kann nicht auf den Inhalt von Gesetzen Einfluss nehmen. (...)
(...) Das Ziel ist es jedenfalls, die Maßnahmen nicht länger aufrecht zu erhalten, als dies unbedingt erforderlich ist. (...)
(...) müssen wir bisher ungenutzte Rücklagen im Bundeshaushalt auflösen, Ausgabereste aus den Vorjahren nutzen, und gleichzeitig die Ausgaben kritisch unter die Lupe nehmen (...)
Sehr geehrte Frau Meds,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de