Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2009 von Dieter Burr AUF

(...) zu 1) Nach unsrer Meinung kann die Türkei kein EU-Mitglied werden. Mehrheitlich islamisch geprägte Staaten werden sich in ihrer Tradition, in ihrem Staats- und Rechtsverständnis nicht einfügen können in die christlich-jüdische und westlich geprägte Tradition der bisherigen Mitgliedsstaaten, ohne dass diese ihre Identität aufgeben würden. (...)

Portrait von Gerhard Heinzmann
Antwort 01.06.2009 von Gerhard Heinzmann PBC

(...) Deutschland, das Land der Reformation mit unzähligen Kirchen der verschiedensten Denominationen, ist eines der entchristlichsten Länder. Wohl in keinem anderen Land der Welt wird GOTT und JESUS CHRISTUS öffentlich so verspottet und verhönt, wie bei uns! (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 31.05.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Das ist eine Frage an Kompetenz und Durchsetzungskraft des Europaparlaments einschliesslich der nationalen Parlamente. Meines Wissens gibt es strenge Regeln für Waffenexporte aus Deutschland, die von einer Kontrollkomission der Bundesgremien überwacht werden, aber wahrscheinlich von Exporteuren und ihren Lobbyisten umgangen werden. (...)

Antwort 04.06.2009 von Peter Alberts BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kurzfristig brauchen wir sofort drei Maßnahmen: Frontex, die Grenzagentur der EU, muss damit aufhören, im Meer aufgegriffene Flüchtlinge wieder in afrikanische Länder außerhalb der EU zurückzubringen. Diese Menschen setzen sich dann nur auf den nächsten Seelenverkäufer und ertrinken vielleicht beim zweiten oder dritten Versuch. (...)