(...) Als Grüne üben wir Kritik an einigen französischen Politikansätzen in der Region, wir sind jedoch nicht für einen generellen Abzug der französischen Soldat:innen. Wir fordern insbesondere einen deutlich weniger sicherheitszentrierten Ansatz und das Primat des Zivilen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2020 von Aminata Touré BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.04.2021 von Helge Braun CDU
(...) Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten die Schutzschirme für kleine und mittelständischen Unternehmen von diesen jedoch oftmals nicht in Anspruch genommen werden, weil sie beispielsweise gemeinnützig waren. (...)
Antwort 22.10.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD als solche hat sich noch nicht zu diesem Thema positioniert. (...)
Antwort 28.10.2020 von Harald Güller SPD
(...) Das für Sie geltende Entgelt von 41,26€ pro Stunde erscheint mir nachvollziehbar und ist meiner Einschätzung keine Vergütung, die zu Armut führt. (...)
Antwort 29.10.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Auf dem Gebiet fairer Arbeits- und Lohnbedingungen für Frauen gilt es weiterhin, Versäumnisse aufzuholen und zeitgemäße Konzepte zu entwerfen. (...)
Antwort 05.10.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Viele wichtige Schritte wie das Qualifizierungsgesetz haben wir schon auf den Weg gebracht, vieles muss aber noch getan werden. (...)