Ohne die sicherheitspolitischen Bedenken und Fragen der Strafbarkeit zu klären, kann der Gesetzentwurf nicht verabschiedet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.01.2024 von Sebastian Hartmann SPD
Antwort 19.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Cannabis-Samen dürfen aus EU-Mitgliedsstaaten zum Zweck des Eigenanbaus eingeführt werden. Ein Erwerb über das Internet ist dabei zulässig.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 08.02.2024 von Klaus Holetschek CSU
ein generelles Verbot des Erwerbs und Konsums von Alkohol für Jugendliche ab 16 Jahren durch die Bayerische Staatsregierung kommt nicht in Betracht.
Antwort 12.01.2024 von Karamba Diaby SPD
Im Gesamtprozess waren einerseits die Abstimmungen auf EU-Ebene, andererseits die Diskussionen innerhalb der Fraktionen, zwischen Regierung und Opposition sowie in den föderalen Strukturen der Bundesrepublik für die Verschiebungen ursächlich
Antwort 06.02.2024 von Klaus Holetschek CSU
Cannabis ist eine sehr wirksame stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Droge, deren erhebliche körperliche, psychische und soziale Gefahren längst evident sind: