Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 10.01.2022 von Florian Toncar FDP

Den Energie- und Klimafonds (EKF) des Bundes will die Ampel-Koalition zum Energie und Transformationsfonds (EKT) weiterentwickeln und deswegen sein Kapital um 60 Milliarden Euro erhöhen.

Portrait von Karsten Klein
Antwort 31.01.2022 von Karsten Klein FDP

Gemäß des Koalitionsvertrages möchte die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds (EKF) hin zu einem Energie und Transformationsfonds (KTF) weiterentwickeln und deswegen sein Kapital um weitere 60 Milliarden Euro erhöhen

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 24.01.2022 von Dennis Rohde SPD

Mechanismen der parlamentarischen Kontrolle stellen also sicher, dass die Investitionen dem Klimaschutz und der damit eingehenden Bewältigung der Transformation zu Gute kommen, ob auf nationaler oder auf europäischer Ebene

Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Seien Sie versichert, dass die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes und die Beschlüsse des Deutschen Bundestages selbstverständlich im Regierungshandeln berücksichtigt werden.