Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Bei einer wachsenden Wirtschaft gibt es mehr Arbeitsplätze für alle
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir unterstützen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Unternehmen wie Privatpersonen - dies ist für mich kein Widerspruch, sondern eine Selbstverständlichkeit!
Antwort 29.12.2025 von Stephan Brandner AfD
Meiner persönlichen Meinung nach ist hier der bürokratische Aufwand sehr hoch.
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Aus diesem Grund wird bei der Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit auf die belegten Monate und somit auf Versicherungs- oder Beitragsjahre abgestellt, nicht auf die wöchentliche Arbeitszeit.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Artikel 91e des Grundgesetzes sieht in der Regel die Einrichtung von gemeinsamen Einrichtungen vor. Als Ausnahme wurde die Möglichkeit für die Kommunen aufgenommen, die Aufgaben allein wahrzunehmen. Diese wurde zunächst auf der Grundlage des SGB II erprobt und dann ins Grundgesetz aufgenommen.
Antwort 22.04.2026 von Daniela Rump SPD
Bärbel Bas hat klargestellt, dass sich ihre Kritik auf strukturelle Probleme richtet und nicht pauschal gegen Arbeitgeber als Ganzes. Dieser Einordnung und ihren Ausführungen schließe ich mich an.