Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 22.08.2017 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Außerdem haben Sie nach unserer Position bezüglich der Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene gefragt. Aus Sicht der CDU kommt die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids nicht in Betracht. Bereits die jüngere Vergangenheit der Bundesrepublik Deutschland belegt, dass eine Vielzahl von Entscheidungen, die letztlich der Bundestag getroffen hat, nicht nur in der Bevölkerung unpopulär gewesen sind, sondern auch erst viele Jahre danach ihre berechtigte Akzeptanz gefunden haben. (...)

FRiDi ins Kanzleramt
Antwort 06.08.2017 von Friedhild (FRiDi) Miller parteilos

Sehr geehrter Herr R., lieber Morten,

leider bin ich auch nicht allwissend.

Es tut mir leid.

Ich kann Ihnen diese Frage nicht beantworten!

Antwort 08.08.2017 von Arno Gross AfD

(...) Die Alternative für Deutschland sieht sowohl die Einführung der Rundfunkgebühr kritisch als auch das System der gebührenfinanzierten staatlichen Rundfunkanstalten im Ganzen. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort 21.08.2017 von Robert Bläsing FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Freie Demokraten fordern eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verbunden mit einer Verschlankung. Die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler sollen aber keine Doppelstrukturen finanzieren, wie sie bei 60 eigenständigen Hörfunkprogrammen unvermeidbar und bei sich ähnelnden Sendungen im Fernsehen offenkundig sind. (...)