Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 18.12.2023 von Clemens Hoch SPD

im Landkreis Altenkirchen gibt es für die zukünftige Versorgung (mindestens) ein Krankenhaus zu viel. Wenn man den Westerwaldkreis mit bedenkt, sind es sogar eher mehr. Zudem gibt es noch Standorte in Selters, Dernbach und Montabaur.

Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Portrait von Klaus Wiener
Antwort 24.01.2024 von Klaus Wiener CDU

Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 12.11.2023 von Michael Dietmann CDU

Für die Sicherheit am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber verantwortlich – für die Anlagentechnik genauso wie für die EDV und die Personensicherheit.