Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne D. • 04.01.2024
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, werden Sie dem Cannabisgesetz der Regierungsfraktionen zustimmen und wird Ihre Gruppe in dieser Frage geschlossen abstimmen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Stefan W. • 04.01.2024
Herr Weingarten, können sie mit bitte sachlich erklären, wie sie den Kinder- und Jugendschutz maßgelich verbessern können/wollen, wenn sie sich gegen das geplante CanG stellen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Neuregelung würde den Kinder- und Jugendschutz verschlechtern.

Frage von Niels P. • 04.01.2024
Sie finden es also richtig das man durch Prohibition weiterhin den Schwarzmarkt stärkt und dadurch unter anderem auch Kinder einer Drogenflut an den deutschen Schulen ausgesetzt sind?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.

Frage von Falk G. • 04.01.2024
Ist die Abstimmung innerhalb der SPD Fraktion mittlerweile abgeschlossen, wann wird CanG final beschlossen? Ist der nun vermutete April 2024 als Start realistisch oder wird die SPD weiter blocken?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Ein zeitnaher Beschluss des CanG in 2./3. Lesung ist weiterhin so vorgesehen, dass das Gesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.