Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thomas Mütze
Antwort 19.09.2008 von Thomas Mütze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich bin nun seit 1996 Stadtratsmitglied. Für mich macht es Sinn und stellt keine Ämterhäufung dar, wenn das kommunale Mandat als Ergänzung zum Landtagsmandat wahrgenommen wird. So kann ich die kommunale Ebene mit der Landesebene verbinden und verliere nicht die Bodenhaftung. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort 21.09.2008 von Martin Güll SPD

(...) Offensichtlich hängen vom Erhalt aber gut bezahlte Posten ab. Derzeit hat der Bezirk Oberbayern noch wichtige Aufgaben im Bereich der Versorgung des Landes mit psychiatrischen Kliniken (Bezirkskrankenhäuser), im Bereich der Behindertenpädagogik und auch der Kultur. Hier müssten Änderungen gut vorbereitet und durchdacht erfolgen. (...)

Portrait von Karin Pranghofer
Antwort 22.09.2008 von Karin Pranghofer SPD

(...) Ja, Zeit muss man aufbringen, aber sinnvoll ist es allemal. Ich habe mich bewusst für beide Funktionen entschieden, weil Entscheidungen auf Landesebene immer auch konkrete Auswirkungen auf die Kommunen und auf die Aschaffenburger haben. Ich sage immer: Ich will die Bodenhaftung nicht verlieren. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 13.10.2008 von Anton Schaaf SPD

(...) Die Frage, ob der Solidaritätszuschlag noch oder in der bisherigen Höhe gebraucht wird, stellt sich meines Erachtens in der Form nicht. Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. (...)