Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jürgen Pohl AfD
Antwort 15.03.2023 von Jürgen Pohl AfD

Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.

Sabine Schüler
Antwort ausstehend von Sabine Schüler AfD
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 20.12.2022 von Ronja Kemmer CDU

Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das IAB bewertet das Coaching als wirksames Instrument zur Stabilisierung der Beschäftigung. Daher haben wir mit dem § 16k SGB II die „ganzheitliche Betreuung“ als eigenständiges Instrument zum 1. Juli 2023 im SGB II aufgenommen.