Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriel H. • 10.03.2023
Hallo Herr Lauterbach, wie ist der Stand Ihres Gesetzesentwurfs für die Legalisierung von Cannabis, vorallem jetzt nach der Neuwahl in Berlin, ist die Legalisierung nun gescheitert?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Stefanie B. • 09.03.2023
Was unternehmen Sie zum Schutz von Nichtraucher*innen?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 23.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion kann ich Sie nur ermutigen, sich hier bei der Landesregierung für eine Verschärfung des Landesnichtraucherschutzes einzusetzen. Wie Sie sicherlich verfolgt haben, ist das von Ihnen erwähnte totale Rauchverbot in Bayern auch nur durch einen Volksentscheid erreicht worden.

Frage von Jochen T. • 22.02.2023
1
Warum werden Unberauschte mit dem Verkehrsrecht zur MPU geschickt, wenn der 1NG THC Grenzwert beibehalten wird, EU Hanf enthält legalerweiße THC?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 22.02.2023
Warum werden Unberauschte mit dem Verkehrsrecht zur MPU geschickt, wenn der 1NG THC Grenzwert beibehalten wird, warum tut die Linke nichts dazu, EU Hanf enthält legalerweiße THC?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Maximilian D. • 20.02.2023
Wieso kommt die Entkriminalisierung nicht sofort, wenn doch klar ist, dass legalisiert werden soll, nur nicht in Gänze wie genau? Wieso nehmt ihr 180 000 Strafverfahren im Jahr in Kauf?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 21.06.2023 von Dirk Heidenblut SPD

Jetzt ist klar, dass die Legalisierung in mehreren Schritten erfolgen muss, weshalb nunmehr das Gesetzgebungsverfahren zu Entkriminalisierung, Eigenanbau und CSC auch läuft

Frage von Sandy Y. • 14.02.2023
Was wollen Sie unternehmen wegen dem Drogenkonsum in der Stadt und wegen des Bahnhofviertels?
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort 27.02.2023 von Yanki Pürsün FDP

Leider wurde das Bahnhofsviertel über Jahre hinweg vernachlässigt. Dies muss sich nun ändern. Deswegen will ich es als Oberbürgermeister zur Chefsache machen. Für die Lösung der langjährigen Probleme strebe ich im Austausch mit Initiativen, Bürgern, Kreativen, Gastronomen und Unternehmen im Bahnhofsviertel einen verbindlichen Dialog zu allen Problemen an.