Antwort 28.02.2025 von Bärbel Bas SPD
Für uns als SPD ist klar: Wir müssen in unsere Sicherheit und unsere Bundeswehr investieren
Für uns als SPD ist klar: Wir müssen in unsere Sicherheit und unsere Bundeswehr investieren
Ich kann den Vorwurf der Lüge leider nicht ganz nachvollziehen, da sie in ihrer Anfrage nicht sagen, um welche Aussage des Bundeskanzlers es sich konkret handelt. Hingegen hat der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Schweden im Mai 2024 sogar das Problem des Personalmangels bei der Bundeswehr anerkannt.
Nein. Eine Ausbildung würde erst dann beginnen, wenn eine Taurus Lieferung beschlossen werden würde.
Wir stehen für eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die alle Aspekte menschlicher Sicherheit berücksichtigt, vorausschauend die Eindämmung von Konfliktursachen im Blick hat und die Wehrhaftigkeit stärkt.